AGB

AGB

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB)
AVE-DOG Avender

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Auftragserteilung, Vertragsabschluss
  3. Konstruktionsänderungen, Farbabweichungen
  4. Lieferung, Lieferfristen
  5. Mängelhaftung und Schadenersatz
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Preise
  8. Zahlung, Zahlungsbedingungen
  9. Gerichtsstand

1. Geltungsbereich

(1) Diese “Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen” (AGB) gelten für das vorliegende Geschäft mit AVE-DOG Avender als mitvereinbart, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Anwendbarkeit dieser AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung wird auch für alle zukünftigen Aufträge vereinbart.

(2) Diesen Bedingungen entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt. Sie gelten durch die Erteilung des Auftrages als ausgeschlossen, falls wir nicht etwas Gegenteiliges schriftlich bestätigen.

2. Auftragserteilung, Vertragsabschluss

(1) Alle unsere Angebote sind freibleibend. Ein an uns gerichteter Auftrag führt erst dann zu einem wirksamen Vertrag, wenn wir den Auftrag schriftlich bestätigen oder durch unsere tatsächliche Leistungserbringung innerhalb der angemessenen Annahmefrist von zwei Wochen.

(2) Mit der Auftragserteilung akzeptiert der Kunde diese Bedingungen.

(3) Unsere für die jeweilige Leistungserbringung gültigen Offerte sind integrierender Bestandteil des Vertrags mit dem Käufer. Mündliche Nebenabreden sind ausgeschlossen. Ergänzende Vereinbarungen bedürfen jeweils der Schriftform.

3. Konstruktionsänderungen, Farbabweichungen

(1) Geringfügige Abweichungen in den Ausmaßen, in Form und Farbe sind uns gestattet. Sie berechtigen den Käufer nicht zu Beanstandungen.

4. Lieferung, Lieferfristen

(1) Der Versand erfolgt inÖsterreich ab Lager Wien auf Gefahr des Empfängers. Der Mindestbestellwert beträgt Euro 50,-.

(2) Wenn wir nicht in unserer Auftragsbestätigung bestimmte Weisungen des Bestellers für den Versand bestätigen, so versenden wir nach unserem Ermessen und ohne Haftung für die Art der Verfrachtung.

(3) Porto- und Verpackungsspesen werden, außer bei frachtfreier Lieferung, dem Besteller zu Selbstkosten berechnet.

(4) Unsere Angaben über Lieferfristen sind nur als annähernd und unverbindlich anzusehen. Wird die Lieferung durch Umstände, die wir nicht verschuldet oder die wir nicht zu vertreten haben, im Besonderen durch Nichteinhaltung der Termine seitens unserer Vorlieferanten, durch höhere Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen oder gleichartige Ereignisse verzögert, so verlängert sich unsere Lieferzeit um die Zeit der Behinderung. In allen an deren Fällen ist ein Rücktritt des Kunden wegen Lieferverzuges erst nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten Nachfrist von vier Wochen bei Inlands- und sechs Wochen bei Auslandsware zulässig.

(5) Wir haften nicht für zeitliche Verzögerungen und Terminüberschreitungen, deren Ursprung in der Sphäre des Kunden liegt.

(6) Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, es sei denn, wir haben vorsätzlich oder grobfahrlässig gehandelt. Allfällige Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach auf den Betrag beschränkt, der für die zugrunde liegende Lieferung bzw. Leistung als Entgelt vereinbart war. Jedenfalls aber sind allfällige Schadenersatzansprüche mit einem Betrag von Euro 3.000,- beschränkt.

(7) Für die vom Kunden zur Bearbeitung übergebenen Unterlagen und /oder Daten übernehmen wir keine Haftung. Wir sind nicht verpflichtet, vom Kunden selbst oder von dazu beauftragten Dritten übergebene Materialien und Daten zu prüfen. Wir haften nicht für die Richtigkeit solcher übermittelter Materialien und Daten.

(8) Wir haften nicht für sonstige Schäden, wie insbesondere Folgeschäden. Im Fall des Fehlens zugesicherter Eigenschaften ist der Anspruch des Kunden auf Ersatz von Mangelfolgeschäden ausgeschlossen. Soweit die Haftung für Schäden durch diese vertragliche Vereinbarung nicht ausgeschlossen werden kann, wird sie auf die Höhe des dem gegenständlichen Geschäft zugrundeliegenden Entgelts beschränkt. Jedenfalls aber sind allfällige Schadenersatzansprüche mit einem Betrag von Euro 5.000,- beschränkt.

(9) Der Käufer darf Teillieferungen nicht zurückweisen. Diese gelten als einzelnes Geschäft im Sinne dieser Bedingungen.

5. Mängelhaftung und Schadenersatz

(1) Beanstandungen erkennbarer Mängel werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb einer Woche schriftlich erfolgen; für die Rechtzeitigkeit gilt die Postaufgabe. Die genannte Frist läuft bei Bahnversand vom Eintreffen der Lieferung auf der Bahnstation, sonst vom Eintreffen beim Empfänger.

(2) Nach Ablauf der gesetzlichen Frist ab dem vorhin genannten Zeitpunkt ist jede Mängelrüge ausgeschlossen.

(3) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare, geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.

(4) Wir haften nicht dafür, dass die gelieferte Ware für die vom Käufer in Aussicht genommenen besonderen Zwecke geeignet ist.

(5) Wir behalten uns vor, unsere Gewährleistungsverpflichtungen nach unsere Wahl, entweder durch Verbesserung oder durch gänzlichen oder teilweisen Austausch der Ware zu erfüllen. Die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche bei Verletzung der Rügepflicht ist ausgeschlossen (siehe Punkt 5.1.).

(6) Wegen beanstandeter Mängel zurückgesandte Waren nehmen wir nur an, wenn wir vorher schriftlich zugestimmt haben. Kosten, die uns durch unberechtigte Mängelrügen entstehen, hat uns der Käufer zu ersetzen.

6. Eigentumsvorbehalt

(1) Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Käufer über, wenn er alle seine Verbindlichkeiten aus der laufenden Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat.

(2) Für die Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes verpflichtet sich der Käufer, die gelieferte Ware pfleglich und schonend zu behandeln und uns von einem allfälligen Zugriff Dritter auf die Waren unverzüglich zu verständigen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, verschlechtert sich seine Kreditwürdigkeit erheblich oder macht er von der gelieferten Ware einen erheblich nachteiligen Gebrauch, so sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Waren zurückzunehmen ohne dass dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen ist.

7. Preise

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Mindestbestellmenge beträgt Euro 50,-. Darunter wird ein Mindestmengenzuschlag von Euro 10,- verrechnet.

(2) Bei Agility-Geräten verrechnen wir einen Verpackungszuschlag von 6 % des Warenwertes. Der Versand ab Lager Wien erfolgt unfrei. Montage wird nach Aufwand verrechnet.

8. Zahlung, Zahlungsbedingungen

(1) Food und Non Food Artikeln (Non Food ausgenommen Agility-Geräte) gegen Barzahlung oder Nachnahme. Bei einer Netto-Bestellsumme von Euro 100,- Frei Haus Lieferung.

(2) Bei Agility-Geräten ist die Hälfte des Auftrages binnen 10 Tagen nach Bestätigung des Auftragswertes, der Rest bei Lieferung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzugs des Käufers sind wir berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch diese die durch das Einschreiten von Inkassounternehmen und/oder Rechtsanwälten entstehen, sowie Verzugszinsen in Höhe von drei Prozent über der jeweiligen Bankrate zu verrechnen. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir nach erfolgloser schriftlicher Mahnung berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen und/oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen. In diesem Falle hat der Käufer die bereits von uns erbrachten Leistungen und die uns entstandenen Kosten zu vergüten.

(4) Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen.

9. Gerichtsstand

(1) Streitigkeiten zwischen den Vertragsteilen aus dem vorliegenden Geschäftsfall hat ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Wien zu entscheiden.

(2) Auf den vorliegenden Geschäftsfall ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden. Nicht zur Anwendung gelangt UN-Kaufrecht.

(3) Sollten einzelne Verkaufs-, Liefer- oder Zahlungsbedingungen nichtig oder rechtsunwirksam sein, so berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.